Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 03.08.2018

Stationäre Reha bei Alzheimer möglich

Auch bei fortgeschrittener Demenz ist das Bestehen von Rehabilitationsfähigkeit und einer positiven Prognose für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme nicht ausgeschlossen. Abzustellen ist auf die konkret-individuellen Rehabilitationsziele.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 02.08.2018

Vermieter muss für einen den Regeln der Technik entsprechenden sommerlichen Wärmeschutz sorgen - Mietminderung oder Kündigung im Einzelfall möglich

Ein Vermieter muss die Mietwohnung in einen zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand versetzen und Maßnahmen zum Schutz vor hochsommerlichen Temperaturen treffen. Eine Mietminderung kann z. B. gerechtfertigt sein, wenn es in einer Dachgeschosswohnung in den Sommermonaten unerträglich heiß wird. Übermäßige Hitze in der Mietwohnung kann sogar ein Kündigungsgrund sein und Ersatzansprüche auslösen.

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Recht / Sonstige 
Donnerstag, 02.08.2018

Kostenlose Toilettennutzung an Autobahnraststätten? Kein Rechtsanspruch

Es besteht kein Anspruch auf kostenfreie Benutzung von Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten. Abgesehen davon, dass das geringe Entgelt der Toilettennutzung bei verständiger Würdigung wohl niemanden an einer notwendigen Toilettennutzung hindert, liege die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im öffentlichen Interesse, sodass der Einzelne hieraus kein subjektives Recht herleiten kann.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 02.08.2018

Verlustausgleichsbeschränkung für Aktien nicht verfassungswidrig

Verluste aus Kapitalvermögen, die aus der Veräußerung von Aktien entstehen, dürfen nur mit Gewinnen aus Kapitalvermögen, die aus der Veräußerung von Aktien entstehen, ausgeglichen werden. Diese Verlustausgleichsbeschränkung ist nicht verfassungswidrig.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 02.08.2018

Unvermutete Aufwendungen für Renovierungsmaßnahmen eines Mietobjektes als "anschaffungsnahe Herstellungskosten"?

Unvermutete Aufwendungen für Renovierungsmaßnahmen, die lediglich dazu dienen, Schäden zu beseitigen, welche aufgrund des langjährigen vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache durch den Nutzungsberechtigten entstanden sind, führen zu anschaffungsnahen Herstellungskosten. Dies gilt auch, wenn im Rahmen einer solchen Renovierung “verdeckte”, d. h. dem Steuerpflichtigen im Zuge der Anschaffung verborgen gebliebene, jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits vorhandene Mängel behoben werden.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.