Infothek

Steuern / Sonstige 
Donnerstag, 03.08.2017

Niedersachsen unterstützt durch das Hochwasser geschädigte Bürgerinnen und Bürger durch steuerliche Maßnahmen

Das Niedersächsische Finanzministerium hat in Abstimmung mit dem BMF steuerliche Verfahrensvereinfachungen geregelt, um den durch die Überschwemmungen in der letzten Juli-Woche 2017 Geschädigten entgegenzukommen.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Mittwoch, 02.08.2017

Harnblasenkrebs eines Chemiefachwerkers als Berufskrankheit anerkannt

Amin p-Chloranilin ist nach derzeitigem Erkenntnisstand geeignet, auch beim Menschen Harnblasenkrebs herbeizuführen. Daher kann ein dieser Substanz über lange Zeit ausgesetzter Chemiefachwerker, der an Harnblasenkrebs erkrankte, die Anerkennung einer Berufskrankheit verlangen.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Mittwoch, 02.08.2017

Einrichtung eines Online-Gruppenkalenders ist mitbestimmungspflichtig

Die Einrichtung eines Online-Gruppenkalenders ist in einem Unternehmen mit Betriebsrat mitbestimmungspflichtig. Liegt die vorherige Zustimmung nicht vor und verweigert ein Arbeitnehmer Eintragungen in den Kalender, ist eine Abmahnung nicht rechtmäßig.

mehr
Steuern / Erbschaft-/Schenkungsteuer 
Mittwoch, 02.08.2017

Pflegefreibetrag für Kinder bei der Pflege ihrer Eltern bei der Erbschaftsteuer

Hat ein Kind einen pflegebedürftigen Elternteil zu Lebzeiten gepflegt, ist es berechtigt, nach dem Ableben des Elternteils bei der Erbschaftsteuer den sog. Pflegefreibetrag in Anspruch zu nehmen. Entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung steht dem die allgemeine Unterhaltspflicht zwischen Personen, die in gerader Linie miteinander verwandt sind, nicht entgegen.

mehr
Steuern / Sonstige 
Mittwoch, 02.08.2017

Stromsteuerentlastung nicht für Konzern, sondern nur für konzernabhängige GmbH als kleinste rechtlich selbständige Einheit

Auch wenn eine Personengesellschaft einer GmbH das Arbeitsgerät und die Arbeitsmittel sowie sämtliche zu verarbeitenden Rohstoffe für die Herstellung von Verpackungsmitteln aus Kunststoffen durch die GmbH zur Verfügung stellt, ist nicht die Personengesellschaft Entlastungsberechtigter des für betriebliche Zwecke der GmbH entnommenen Stroms, da sie die Verpackungsmittel nicht selbst hergestellt hat.

mehr
<< zurückweiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.