Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 17.11.2017

Kind mit Diabetes kann Anspruch auf Begleitung für Sportunterricht haben - Krankenkasse muss Kosten tragen

Benötigt ein Kind mit Diabetes Typ1 eine Schulbegleitung für den Sportunterricht, damit eine Intervention bei einer Entgleisung des Blutzuckers gesichert ist, muss die Krankenkasse die Kosten für die Begleitung übernehmen.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 16.11.2017

Zur Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen

Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V ergeben. Die Steuerbefreiung erstreckt sich auf sämtliche heileurythmische Heilbehandlungsleistungen des Leistungserbringers.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 16.11.2017

Keine Umsatzsteuer auf Pokergewinne

Preisgelder oder Spielgewinne, die ein Berufspokerspieler bei erfolgreicher Teilnahme an Spielen fremder Veranstalter erhält, sind keine Entgelte für eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Pokerspielers an den Veranstalter oder die Mitspieler. Der Pokerspieler muss deshalb von seinen Spielgewinnen keine Umsatzsteuer abführen.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 16.11.2017

Falschangaben im Unterhaltsverfahren können zum Verlust des Unterhaltsanspruchs führen

Nach einer Trennung kann der bedürftige Ehegatte Unterhalt vom ehemaligen Partner verlangen, wenn dieser über mehr Einkommen als der andere verfügt. Das Familiengericht kann aber auch einem eigentlich Berechtigten Unterhalt versagen, wenn er im Prozess nicht die Wahrheit sagt und z. B. eigenes Einkommen verschweigt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 16.11.2017

Berufliche Mails auf privaten Mail-Account weitergeleitet: fristlose Kündigung rechtmäßig

Ein Arbeitnehmer darf berufliche E-Mails nicht an seinen privaten Mail-Account weiterleiten. Wenn er kurz vor dem Wechsel zu einem Konkurrenzunternehmen steht, kann die Weiterleitung sogar ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung sein.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.