Infothek

Recht / Zivilrecht 
Montag, 13.08.2018

Europäische Fluggastrechte-Verordnung: Kein Anspruch auf Entschädigung bei Streik

Wenn sich ein Flug erheblich verspätet oder sogar gestrichen wird, haben Fluggäste in der EU grundsätzlich Anspruch auf Entschädigung. Wenn allerdings “außergewöhnliche Umständen” vorliegen, wie z. B. im Fall eines Streiks, gibt es keinen Anspruch auf finanzielle Entschädigung.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 13.08.2018

Monatliche Bezüge aus einem Forschungsstipendium als steuerbare sonstige Einkünfte

Bezüge von monatlichen Zahlungen aus einem Forschungsstipendium sind als steuerbare sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 1 EStG in der Einkommensteuererklärung zu erfassen.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 13.08.2018

Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung

Wer unsicher ist, ob er eine Steuererklärung abgeben muss, sollte zum Steuerberater gehen und nachfragen. Beispielsweise meinen viele Rentner, sie müssten keine Steuern zahlen und auch keine Steuererklärung abgeben. Die Finanzämter werden aber von den Rentenversicherungsträgern über die ausgezahlten Renten informiert und fordern zur Abgabe einer Steuererklärung innerhalb einer festgelegten Frist auf.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 13.08.2018

Berufsgenossenschaft für Hörgeräteversorgung bei Lärmschwerhörigkeit sowie Altersschwerhörigkeit zuständig

Die Berufsgenossenschaft ist für die Versorgung des Betroffenen mit Hörgeräten aufgrund seiner berufsbedingten Hörstörung zuständig – auch dann, wenn später eine Altersschwerhörigkeit hinzutritt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 10.08.2018

Anspruch auf höhenverstellbaren Therapiestuhl gegenüber Krankenkasse

Ein Versicherter hat Anspruch gegen seine Krankenkasse auf einen höhenverstellbaren Therapiestuhl, um dem Grundbedürfnis des selbständigen Wohnens gerecht zu werden.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.