Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 29.01.2018

Kurzes unerlaubtes Fußballschauen während der Arbeitszeit - Abmahnung rechtmäßig

Unerlaubtes privates Fußballschauen während der Arbeitszeit stellt eine Pflichtverletzung dar. Die Abmahnung eines Arbeitnehmers ist daher selbst dann rechtmäßig, wenn dies nur ganz kurz und am Arbeitsplatz eines Kollegen passierte.

mehr
Recht / Sonstige 
Montag, 29.01.2018

Sachsen: Gebühren für Kontrolle von Pflegeeinrichtungen sind unzulässig

Von kirchlichen und gemeinnützigen Trägern von Altenpflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen dürfen für wiederkehrende behördliche Überwachungsmaßnahmen nach dem Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz keine Kosten erhoben werden.

mehr
Steuern / Verfahrensrecht 
Freitag, 26.01.2018

Hinzuschätzung bei fehlenden Rechnungsnummern und ungeklärten Bareinzahlungen auf betriebliche Konten berechtigt

Lücken in einer Rechnungsnummernabfolge können eine Schätzung nötig erscheinen lassen, wenn die vollständige Erfassung der Einnahmen eines Unternehmers nicht gewährleistet ist.

mehr
Steuern / Verfahrensrecht 
Freitag, 26.01.2018

Änderung eines bestandskräftigen Bescheids wegen eines rückwirkenden Ereignisses - Günstigerprüfung auch bei nachträglich gestelltem Antrag möglich

Ein Antrag auf Günstigerprüfung kann auch nachträglich gestellt werden, wenn eine vorherige Antragstellung nicht zumutbar ist, weil sie zuvor ins Leere gegangen und damit rechtlich bedeutungslos gewesen wäre.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Freitag, 26.01.2018

Airline muss Entschädigung zahlen - Gericht hält auch für kleinere Verspätungen Einplanung von Zeitpuffer beim Umsteigen für zumutbar

Wenn sich ein Zubringerflug verspätet und ein Passagier den Anschlussflug verpasst, kann lt. einer Gerichtsentscheidung ein Anspruch des Fluggastes auf Entschädigung bestehen, wenn eine Airline auch bei kleineren Verspätungen nur einen Zeitpuffer zum Umsteigen einplant, der über 60 Minuten nicht hinausgeht.

mehr
<< zurückweiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.