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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 16.11.2017

Zur Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen

Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V ergeben. Die Steuerbefreiung erstreckt sich auf sämtliche heileurythmische Heilbehandlungsleistungen des Leistungserbringers. So entschied der Bundesfinanzhof (Az. XI R 3/15).

Die Klägerin war als Heileurythmistin selbständig tätig. Ihr waren das “Diplom für Eurythmie” des Instituts für Waldorfpädagogik X sowie das “Heileurythmie-Diplom” der Schule für Eurythmische Heilkunst Y verliehen worden. Sie war Mitglied im Berufsverband Heileurythmie e.V. (BVHE) und zur Teilnahme an den Verträgen zur Durchführung Integrierter Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V (sog. IV-Verträge) zugelassen. Sämtliche von der Klägerin im Streitjahr erbrachten Leistungen als Heileurythmistin erfolgten aufgrund ärztlicher Verordnungen. Sie erklärte diese Umsätze als nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfrei. Das Finanzamt behandelte sie dagegen als umsatzsteuerpflichtig.

Ebenso wie das Finanzgericht gab der BFH der dagegen erhobenen Klage statt. Die Klägerin habe den Nachweis ihrer beruflichen Qualifikation durch ihre Teilnahmeberechtigung an den sog. IV-Verträgen erbracht.

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