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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 10.11.2017

Änderung des Kindergeldberechtigten nach Trennung der Eltern

Haben die Eltern eines Kindes einen Elternteil als Kindergeldberechtigten bestimmt, so erlöschen die Rechtswirkungen der Bestimmung, wenn sich die Eltern trennen und das Kind ausschließlich im Haushalt eines der beiden Elternteile lebt. Die ursprüngliche durch die Eltern getroffene Bestimmung des Berechtigten lebt nicht wieder auf, wenn die Eltern und das Kind wegen eines Versöhnungsversuchs wieder in einem gemeinsamen Haushalt leben. So entschied der Bundesfinanzhof (Az. III R 11/15).

Als die Familie noch in einer gemeinsamen Wohnung lebte, war aufgrund eines gemeinsamen Beschlusses der Eheleute der Kläger, Vater des Kindes, kindergeldberechtigt. Nach der Trennung versuchten die Eltern im Rahmen eines Versöhnungsversuches ein erneutes Zusammenleben. Nachdem dieser fehlgeschlagen war, befand sich das Kind nur noch im Haushalt der Mutter. Die Familienkasse forderte daher das an den Vater ab der ersten Trennung gezahlte Kindergeld zurück.

Anders als das Finanzgericht wies der BFH die dagegen erhobene Klage vollständig ab. Schon die erste Trennung habe zu einer Zäsur geführt, die die Rechtswirkung der gemeinsamen Willensbildung der Eltern habe entfallen lassen. Nunmehr sei allein die Mutter kindergeldberechtigt, da das Kind in ihrem Haushalt lebe.

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