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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 10.11.2017

Spaziergang während Reha-Aufenthalt kann Arbeitsunfall sein

Wenn ein innerer Zusammenhang mit einer Rehabilitationsmaßnahme besteht, kann auch ein Unfall bei einem Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag ein Arbeitsunfall sein. So entschied das Sozialgericht Düsseldorf (Az. S 6 U 545/14).

Im vorliegenden Fall war der 60-jährige Kläger während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen Spaziergang beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs auf dem Weg zum Kurplatz von einem Pkw erfasst und verletzt worden. Er meinte, dass es sich dabei um einen Arbeitsunfall handele, er somit einen Anspruch aus der gesetzlichen Unfallkasse habe. Es sei im Rahmen der Reha ein Ziel gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Mit dem Spaziergang habe er seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit bei der Gewichtsreduzierung nachkommen wollen. Daher sei der Unfall beim Spaziergang als Arbeitsunfall anzuerkennen. Die beklagte Berufsgenossenschaft erkannte den Vorfall nicht als Versicherungsfall an und lehnte es ab, Entschädigungsleistungen zu erbringen. Der Kläger gehöre zwar zum versicherten Personenkreis, es habe sich jedoch bei dem Spaziergang um eine sog. eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Tätigkeit gehandelt, besondere mit dem Klinikaufenthalt verbundene Gefahrenmomente hätten nicht vorgelegen. Der Spaziergang sei nicht ärztlich verordnet gewesen. Ein bloßer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme sei nicht ausreichend.

Vor Gericht bekam der Kläger jedoch Recht. Er habe Ansprüche gegen die Berufsgenossenschaft, da es sich um einen Arbeitsunfall handele. Es bestehe ein innerer Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme. Es schade nicht, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe. Es reiche aus, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen. Das Spazierengehen sei zudem objektiv kurgerecht.

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