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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 26.09.2017

Anästhesist im OP-Bereich einer Klinik - Abhängige und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Das Landessozialgericht Hessen entschied, dass bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen ist (Az. L 1 KR 394/15).

Im vorliegenden Fall war ein Facharzt für Anästhesiologie für verschiedene Kliniken in deren Anästhesieabteilung tätig. Die Vergütung erfolgte auf Stundenbasis. Auf den Statusfeststellungsantrag einer Klinik stellte die Deutsche Rentenversicherung fest, dass der Anästhesist eine abhängige Beschäftigung ausübe und daher Versicherungspflicht in der Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung bestehe. Hiergegen klagte der Anästhesist. Er sei nicht abhängig beschäftigt, da er nicht an Besprechungen des Operationsteams habe teilnehmen müssen und sich den Operationssaal frei habe auswählen können. Eine honorarärztliche Tätigkeit sei gesetzlich vorgesehen. Die Ablehnung einer selbständigen Tätigkeit würde eine massive Beschränkung der freien Berufsausübung der Ärzte bedeuten.

Das Gericht vertrat – ebenso wie die Vorinstanz – die Auffassung, dass der Facharzt für Anästhesiologie für die Klinik als abhängig Beschäftigter tätig gewesen sei. Er sei in deren Arbeitsorganisation eingegliedert gewesen und er habe die Arbeitsgeräte der Klinik genutzt, ohne die er seine Tätigkeit nicht hätte ausüben können. Zudem habe er mit der Klinik abgesprochen, auf welchen Stationen und in welchen Schichten er im Rahmen des im Krankenhaus organisierten Ablaufs tätig sein soll und sei Teil eines Teams aus Pflegekräften und Ärzten gewesen. Darüber hinaus habe der Anästhesist einen festen Stundenlohn erhalten und kein Unternehmerrisiko getragen.

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